Fraber Mineralölhandel UG 51503 Rösrath, Hauptstraße 23-25
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anwendungsbereich
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage unserer Allgemeinen Geschäftbedingungen. Abweichende oder anders lautende Geschäftbedingungen werden nicht Gegenstand des mit uns geschlossener Verträge, sofern wir nicht ausdrücklich zugestimmt habten.
Unsere Allgemeine Geschlossene sind im Rahmen ständiger Geschäftsbeziehungen auch auf künftige Lieferungen und Leistungen anzuwenden ohne das es eines weiteren Hinweises erfordert.
2. Angebote und Vertragsabschluss / Widerruf
Unsere Angebote sind stets freibleibend, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
Der Vertragsabschluss kommt jeweils durch schriftlichtliche übermittelte Auftragsbestätigungen durch uns zustande. Wird die Abgabemenge unterschritten so gilt der höhere Preis für die Mindermenge als vereinbart.
Alle Preise verstehen sich in Euro, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Lieferung
Liefertermine sind grundsätzlich keine Fixtermine. Lieferfristen und Lieferzeitangaben sind unverbindlich. Im Falle einer Aufgrund von Krankheit des Lieferpersonals / oder Fahrzeugausfall / oder Wetterbedingten notwendigen Änderung des Lieferzeitraums / Termin wird die Fraber Mineralölhandel UG einen Ersatztermin zuweisen. Dieser kann ausserhalb des vereinbarten Zeitraum liegen. Es obliegt dem Kunden, einen vorschriftsmäßigen, von Verunreinigungen freien Tank sowie die zum Befüllen erforderlichen Verbindungen/Anschlüsse bereit zu halten. Der Anschluss des Einfüllstutzen muss von befestigter Straßendecke und ohne jegliche Hindernisse (zugestellte / zugewiesende Anschlüsse) zu erreichen sein. Sollte der Anschluss nur unter erschwerten Bedingungen erreichbar sein, liegt es im Ermessen des Lieferpersonal den Vorgang abzubrechen. In diesem Fall wird dies dem Kunden als Leerfahrt mit einer Pauschale i.H.v 100€ nette zuzügl. 19 % Mwst. In Rechnung gestellt und der Auftrag gleichzeitig storniert.
4. Mitwirkungspflicht
Ersteht wegen schuldhafter Verletzung der Mitwirkungspflicht des Kunden Schaden oder Mehraufwand, hat der Kunde dies zu ersetzen. Weder prüfen wir die Sauberkeit und Beschaffenheit des Tanks der Kunden, noch übernehmen wir hierfür die Haftung. Die Haftung geht bei Passieren des Anschlusses der Füllstelle auf den kunden über, süätestens beim Verlassen der Auslieferstelle.
5. Zahlungsbedingungen
Die Fraber Mineralölhandel UG akzeptiert Barzahlung bei Lieferung oder EC Karten Zahlung sofern alle voraussetzungen dafür erfüllt sind. Die Ware bleibt so lange im Eigentum bis diese vollständig bezahlt ist. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, sind wir berechtigt die Leistung einer Sicherheit bis zur Erfüllung zu verlangen. Ferner sind wir berechtigt die Forderungen einem Dritten zu veräußern.
6. Widerrufsrecht
Sie haben das recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Allerdings erlischt das Widerrufsrecht gem §312gAbs.2 Nr.4 BGB vorzeitig wenn sich das Heizöl bei der Lieferung mit Restbeständen in ihrem Tank vermischt.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
(Name, Anschrift...)
mittels eindeutiger Erklärung (z.B ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) übermitteltehren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
7. Datenschutz
Wir sind berechtigt, im Rahmen der Geschäftsbeziehungen anfallende personenbezogende Daten zu speichern sowie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu verarbeiten und einzusetzen.
8. Gerichtstand / Erfüllungsort
Die Geschäftsräume der Fraber Mineralölhandel sind für beide Teile Erfüllungsort / Gerichtsstand.
Hauptstraße 23-25, 51503 Rösrath, Deutschland
| 02205-9056012